Wie unabhängig ist das Bundesverfassungsgericht?

„Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.“ So lautet eine bekannte Redewendung des bedeutendsten deutschsprachigen mittelalterlichen Lyrikers, Walther von der Vogelweide. Das dürfte auch für die Richter des Bundesverfassungsgerichts zutreffen, welche offenbar nicht unabhängig von der Bundesregierung (Regierung des „Bundes“) handeln, obwohl dies in einer echten Demokratie der Fall sein sollte.

Ein Mann aus Bayern hatte Klage gegen die Freiheitsbeschränkungen der Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Er griff mehrere „Regelungen“ an, mit denen die bayerische Landesregierung das öffentliche Leben einschränkt – mit anderen Worten: In die Freiheits- und damit Grundrechte jeden Bürgers eingreift.

Die Verfassungsrichter in Karlsruhe teilten mit, dass sie die Verfassungsbeschwerde als „ernstzunehmend“ und daher gründlich prüfen würden. Wie zu erwarten haben die Richter den Antrag auf einstweilige Anordnung zum sofortigen Stopp der Freiheitsbeschränkungen abgelehnt. Sie stellten fest, dass „eine Rücknahme der bayerischen Maßnahmen zur Überlastung des Gesundheitswesens und zum Tod von Menschen führen könnte“. Der Kläger müsse deshalb die Freiheitseinschränkung zunächst hinnehmen, selbst wenn er am Ende mit seiner Klage Erfolg haben könnte.

Damit unterstützt das Bundesverfassungsgericht die Corona-Politik der Bundesregierung, deren Rechtmäßigkeit auf äußerst wackeligen Füßen basiert. Die Frage muss doch sein, wer diese Pandemie ausgelöst hat und zu welchem Zweck. Lesen Sie hierzu unseren Artikel vom 09.04.2020 https://www.watergate.tv/bill-gates-will-digitales-zertifikat-fuer-covid-19-impfungen/.

Zudem muss man die Glaubwürdigkeit des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie des Virologen Dr. Drosten der Berliner Charité hinterfragen, welche beide u. a. von der Bill & Melinda Gates Stiftung finanziert werden. Lesen Sie hierzu auch unseren Beitrag vom 08. April 2020: https://www.watergate.tv/wer-sponsert-eigentlich-das-rki-und-den-star-virologen-dr-drosten/.

Außerdem sind die Zahlen zu hinterfragen, welche uns tagtäglich vom RKI präsentiert werden. Angesichts der Tatsache, dass jeder Verstorbene, der (angeblich) das Corona-Virus in sich trug, als Corona-Toter gezählt wird, muss man die Seriosität und die Wahrhaftigkeit hinter dieser Berichterstattung erst recht stark bezweifeln. Eine weitere Gegenmeinung lesen Sie hier.

Sollte sich irgendwann herausstellen, dass diese Pandemie und die damit verbundenen Aktionen der Bundesregierung sowie ihrer Unterstützer, der Bundesrichter, ein gigantischer Betrug sind um die Wirtschaft zu crashen und die Menschheit zu versklaven, dann dürften sich diese Herrschaften bald vor einem höheren Gericht wie Den Haag oder einem Militärgericht verantworten müssen.

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