Von der Leyen will Verfahren gegen Deutschland einleiten

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Ist Ursula von der Leyen, die die Bundeswehr zerstört hat, von Merkel als EU-Kommissionspräsidentin eingesetzt worden, um bei der Zerstörung des deutschen Volkes mitzuhelfen? Auch wenn diese Vermutung eine Verschwörungstheorie sein könnte, legen die Indizien doch genau dies nahe. Frau Leyen hat sich als Verteidigungsministerdarstellerin dadurch ausgezeichnet, dass sie nicht nur Millionen veruntreut und rechtswidrig eingesetzt hat, sondern Vetternwirtschaft betrieben hat. Mit ihrer „Politik“ hat sie die Bundeswehr de facto zugrunde gerichtet. Nachdem ein Untersuchungsausschuss eingesetzt worden ist, um die sogenannte „Berateraffäre“ zu erforschen, hat Leyen Beweismittel verschwinden und Teile von Beweisdokumenten schwärzen lassen.

Frau Leyen wurde keinesfalls zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Diese Person war keine der Kandidaten, die zur Wahl aufgestellt wurde. Doch Merkel, Macron und Co. haben es geschafft, die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten zu einer Farce zu machen. Keiner der offiziellen Kandidaten wurde gewählt, stattdessen wurde Frau Leyen mittels Hinterzimmer-Machenschaften durch Merkel, Macron & Co. als Präsidentin eingesetzt.

Frau Leyen verfolgt gemeinsam mit Merkel & Co. eine Agenda, die man als zerstörerisch bezeichnen kann. Nicht nur Deutschland, sondern die EU-Mitgliedsländer sollen ausgenommen zerstört werden, so dass diese von faschistischen, diabolischen Kräften vollständig kontrolliert und dirigiert werden können.

Jetzt geht Leyen gezielt gegen Deutschland vor. Nachdem die Karlsruher Richter des Bundesverfassungsgerichts die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank für teilweise verfassungswidrig erklärt haben, das EuGH-Urteil „objektiv willkürlich und methodisch nicht mehr vertretbar nannten“ und der Merkel-Regierung vorwarfen, die EZB-Beschlüsse nicht ausreichend geprüft zu haben, will Leyen im Namen der EU das Feuer gegen Deutschland eröffnen. Dabei dürfte davon ausgegangen werden können, dass diese Aktion mit Merkel & Co. hinter den Kulissen abgesprochen worden und kein Zufall ist.

Leyen hat, so Medienberichte, offenbar einen Brief an den Grünen-EU-Politiker Sven Giegold geschrieben. Leyen erwägt nun, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einzuleiten, was aus dem Brief an Giegold hervorgeht, in dem Leyen schreibt: „Ich nehme die Sache sehr ernst“. Giegold hatte daraufhin die EU-Kommission aufgefordert, ein Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten. In dem Schreiben heißt es, dass „das Urteil des Verfassungsgerichts Fragen aufwerfe, die den Kern der europäischen Souveränität berühren. Die Währungspolitik der Union sei eine ausschließliche Zuständigkeit. EU-Recht habe Vorrang vor nationalem Recht, und Urteile des EuGH seien für alle nationalen Gerichte bindend“, so der Inhalt des Briefes.

Leyen schrieb: „Das letzte Wort zum EU-Recht hat immer der Europäische Gerichtshof in Luxemburg.“ Die EU sei eine „Werte- und Rechtsgemeinschaft, die die EU-Kommission jederzeit wahren und verteidigen werde. Sie sei die Hüterin der EU-Verträge uns müsse Verstöße ahnden. Ein mögliches Verfahren gegen die BRD könne wiederum vor dem EuGH landen. Giegold sieht mit dem Urteil die Stabilität der Währungsunion gefährdet. Zudem „wirke das Urteil wie eine Einladung auf Gerichte anderer Staaten, den Europäischen Gerichtshof zu umgehen.“

Das Urteil der deutschen Bundesverfassungsrichter könnte tatsächlich wegweisend für Gerichte andere EU-Länder sein, sich diesem anzuschließen, und die Anleihekäufe der EZB, welche einer rechtswidrigen Staatsfinanzierung gleichkommen, für verfassungswidrig zu erklären. Könnten die deutschen Richter am Ende bewusst so gehandelt haben, um dem Euro, der ohnehin am Ende ist, und der undemokratischen zentralistischen Vereinigung „Europäische Union“ den Todesstoß zu versetzen? Das Resultat könnte sein, dass der Euro, der die Menschen der EU-Länder in Armut gestürzt hat, endlich wieder abgeschafft wird und die Staaten wieder zu ihrer natürlichen, nationalen Souveränität zurückkehren könnten. Wir werden Sie darauf vorbereiten – sehen Sie hier.

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