Vereinte Nationen geschockt: HOCHKOMMISSAR Al-Hussein klagt wegen Sachsen an….

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Deutschland steht international am Pranger. Inzwischen haben sich auch die Vereinten Nationen, die UN, wegen der Vorfälle in Sachsen bzw. in Chemnitz gemeldet. Nicht, weil ein Mensch getötet wurde, sondern wegen der anschließenden Demonstrationen und Ausfälle. Said Raad al-Hussein ist als UNO-Hochkommissar für solche Kommentare verantwortlich. Er meint, Deutschland würde hier durch seine Politiker „klar Stellung beziehen“ müssen….

Menschenrechte – ausgerechnet Deutschland steht am Pranger

Es scheint nach den Auswüchsen auf den ersten Blick verwunderlich, dass ausgerechnet Deutschland am Pranger steht. Deutschland hat wohl anders als viele Staaten etwa im saudischen Raum bislang wenig Anlass geliefert, ausgerechnet die Menschenrechte verletzt zu haben. Nun sieht dies anders aus. „Zu sehen, was in Sachsen passiert ist, ist wirklich schockierend“. So lautet das Urteil von Said Raad al-Hussein. Dies würde keinen „Mut“ ausdrücken. Man habe sich auf „ungeschützte Menschen“ gestürzt.

Nicht auf den 35 Jahre alten Deutschen, der getötet wurde. Sondern vielmehr auf Flüchtende bzw. Migranten, die er hier anspricht. Auch die Kanzlerin gab sich diensteifrig, noch bevor die UN sich meldete. Denn man habe „Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden geben würde“. Zusammenrottungen, von denen die Kanzlerin spricht. Hass auf der Straße. Und all dies habe mit dem Rechtsstaat nichts zu tun.

Das verstehen wohl Kritiker überhaupt nicht. Der Rechtsstaat wiederum hat mit „Hass auf der Straße“ und ähnlichen Vorkommnissen sehr viel zu tun. Die Kanzlerin muss dies nicht wissen. Sie ist keine Juristin. Aber der Rechtsstaat hat bestimmte Regeln, bei deren Überschreitung zunächst Ordnungskräfte einschreiten und dann die Strafverfolgung tätig wird. Nicht mehr und nicht weniger. Warum dies mit dem Rechtsstaat nichts zu tun hat, warum sich auch ganz Deutschland hier verurteilend zeigen muss, wissen wohl nur die Kanzlerin und die UN selbst.

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