Verbindungen des EuGH zu Soros enthüllt

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Eine Studie des Europäischen Zentrums für Recht und Justiz (European Center for Law and Justice) in Straßburg hat enthüllt, dass es zwischen den Richtern des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und den von George Soros finanzierten NGOs Verbindungen gibt. Das Europäische Zentrum für Recht und Justiz ist eine NGO (Nichtregierungsorganisation), die häufig am Europäischen Gerichtshof auftritt, um Kampagnen zu sozialen, religiösen und familiären Themen durchzuführen.

Die Studie hat ergeben, dass es zwischen mindestens 22 der 100 Richter des EuGH für Menschenrechte „starke Verbindungen“ zur Open Society Foundation gibt, die von Soros gegründet wurde und finanziert wird. Die Open Society Foundation (OSF) finanziert auch andere NGOs, zum Beispiel Amnesty International oder Human Rights Watch. Diese NGOs sogar einen Großteil ihrer Finanzmittel von Soros, was sie faktisch zu einer Tochtergesellschaft seiner OSF macht.

Die Verbindungen zwischen den Richtern und OSF sollen „beträchtlich“ sein, so die Studie. Die betroffenen Richter sollen ehemalige Vertreter und Mitarbeiter von sieben NGOs sein, die vor dem EuGH sehr aktiv sind. Zwölf Richter sollen direkt mit der OSF verbunden sein, sieben mit den Helsinki Committees, fünf mit der International Commission of Jurists, drei mit Amnesty International und je einer mit Human Rights Watch, Interights und dem A.I.R.E-Centre.

Die OSF zeichnet sich durch die höchste Zahl der mit ihr verbundenen Richter und die Tatsache aus, dass die anderen sechs in den im Bericht genannten NGOs von der OSF finanziert werden. Dazu gehört die jahrelange Arbeit als Mitglieder des Vorstands oder des Exekutivrats dieser NGOs, Lehraufträge an von ihnen finanzierten Instituten, die Tätigkeit als angestellter Direktor von Programmen der OSF oder assoziierte NGOs und andere Formen der bezahlen Arbeit für die Soros-NGO.

In der Studie werden auch andere Verbindungen von Menschenrechtsbeauftragten mit Soros enthüllt, wie die des Menschenrechtskommissars des Europarates, Nils Muizniek (2012-2018). Dieser ist zwar kein Richter ist, war aber jahrelang als angestellter Aktivist der OSF in Lettland tätig und hat seine offizielle Stellung dazu genutzt, die „Anti-Soros-Gesetzgebung“ in Ungarn zu bekämpfen.

Die Studie enthüllt zudem, dass in 88 Fällen Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte über Gerichtsfälle entschieden, die von NGOs, für die sie zuvor gearbeitet hatten, vor Gericht gebracht wurden. Die Prüfung, ob bei den Richtern möglicherweise ein Interessenskonflikt bestanden hat, blieb allerdings aus. In einem Fall, über den 2018 entschieden wurde, wurden 10 der 14 NGOS, die den Fall eingebracht hatten, von der OSF finanziert, während sechs der 17 beteiligten Richter Verbindungen zu derselben von Soros finanzierten NGO hatten.

Die Weigerung der Richter zurückzutreten, zeigt, wie „unabhängig“ der Europäische Menschengerichtshof tatsächlich ist. Dieses Gremium ist nach Meinung von Kritikern offensichtlich Teil einer „Menschenrechtsindustrie“, einem Geflecht von Macht, Geld und beruflichen Beziehungen, an dessen Spitze George Soros sitzt und die NGOs mit seinen Milliarden lenkt. Wir werden den Fall untersuchen.

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