UNFASSBAR: Medien verschweigen, wie SCHWACH MERKEL bei der Bundestagsfraktion ist

Wir haben die Situation nun seit mehreren Tagen beobachtet. Frau Merkel ist bei der Bundestagsfraktion im Wesentlichen unten durch. Erst kürzlich haben wir erwähnt, dass es am Montag beinahe eine Kampfabstimmung im Bundestag gegeben hätte. Nun schweigen die Medien über diesen Vorgang betreten hinweg. Das Ergebnis wäre, so unsere Meldung, ein Sieg der MERKEL-Gegner gewesen. Wir erinnern daran.

Wie lange bleibt die Kanzlerin im Amt?

Es ist noch immer nicht klar, wie die Verhältnisse im Bundestag nun sind. Die Fraktion hatte jüngst mit einer Mehrheit von mehr als 60 % gegen MERKEL stimmen wollen, als es um die Streitigkeiten mit Horst Seehofer ging. Dies hatte die „Welt“ gemeldet – und ist darauf nicht mehr eingegangen.

Eine Kampfabstimmung steht nun nicht bevor. Dennoch sind die Vorzeichen für die kommenden Monate nach der nun letzten Bundestagssitzung vor der Sommerpause ungünstig, heißt es. Nach der Sommerpause aber wird sich herausstellen, wie schwach die Kanzlerin in der Fraktion ist.

Denn die Zurückweisung an den Grenzen dürfte nicht funktionieren bzw. keine Erleichterung bringen, haben wir in den vergangenen Tagen dokumentiert. Rechtlich und faktisch, weil die Grenzen einfach im Westen genutzt werden. Nach der Sommerpause fängt also die Diskussion wieder an. Und dann gibt es die Frage, ob sich die Fraktion diesmal zurückhalten wird.

Der Bruch der Koalition ist noch immer nicht von der Tagesordnung. Spätestens dann, wenn die Union – hier die CSU – bei der Bayernwahl am 14. Oktober relativ verliert und nicht die absolute Mehrheit holt oder diese deutlich verfehlt, wird es ungemütlich für Angela Merkel.

Wir erinnern an die Darstellung im Laufe der Woche: Volker Kauder hat als Fraktionschef die Situation unserer Einschätzung nach nicht mehr vollständig im Griff. Wir wiederholen uns: Die Kanzlerin kann jederzeit am Ende sein.

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