Umfrage zur GroKo: Regierung weg?

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Eine weitere Umfrage von INSA deutet an, wie schwierig es für die Merkel-GroKo werden könnte. Demnach gibt es vielleicht sogar keine Mehrheit mehr für die Regierung, falls die GroKo am Ende jetzt doch noch platzt und bald Neuwahlen stattfinden würden. Die Zahlen sind bitter, auch wenn die jüngste Entwicklung nur bis zum 2. Juli reicht.

SPD verliert erneut

Zuletzt hatte es nach Angaben von Meinungsforschern für die SPD wieder besser ausgesehen. Das ist vorbei. Die Zahlen fallen wieder. Nach zuvor 19,5 % ist die SPD inzwischen bei 19 % angelangt. Dies ist zwar immer noch mehr als vor Wochen, dennoch weniger als bei der Bundestagswahl im September 2017. Da hatte die Sozialdemokratie noch 20,5 % für sich verbuchen können.

Die Union aus CDU und CSU käme demnach nur auf 29 %. Die Einigung zwischen Merkel und Seehofer stand indes noch für einen Teil der Befragten aus, ist also hier nicht eingeflossen. Dennoch sind die Zahlen erschütternd. Die Union ist in der Regel in der Lage, 33 bis 37 % zu erobern. Das bedeutet unter dem Strich, dass die Union zusammen mit der SPD rechnerisch auf nur noch 48 % der Stimmen käme. Das reicht nicht für eine Regierungsmehrheit, allenfalls zu einer parlamentarischen Mehrheit durch den Umstand, dass die Sitze nicht an Kleinstparteien vergeben werden. Tatsächlich kommt es wahrscheinlich noch nicht einmal mehr zu einer parlamentarischen Mehrheit. Denn die Opposition würde dieser Umfrage insgesamt zulegen. Die Grünen kämen auf 12 % und gewinnen einen Punkt. Die AfD würde um einen halben zulegen und käme sogar auf 16,5 %. FDP und die Linke haben derzeit einen Stand von 9 % bzw. 11 %. Dies ist für die Regierung besorgniserregend, da es aktuell nur zu einer Jamaika-Koalition von Union, FDP und Grünen kommen könnte.

Ausgemerkelt, so die Meinung einiger Beobachter angesichts solcher Ergebnisse. Diese werden sich verändern, wenn die GroKo-Einigung zum Asylstreit steht. Dennoch deutet vieles auf ein Ende dieser Art von Machterhaltungspolitik hin.

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