Wie unabhängig ist das Bundesverfassungsgericht?
„Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.“ So lautet eine bekannte Redewendung des bedeutendsten deutschsprachigen mittelalterlichen Lyrikers, Walther von der Vogelweide. Das dürfte auch…
„Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.“ So lautet eine bekannte Redewendung des bedeutendsten deutschsprachigen mittelalterlichen Lyrikers, Walther von der Vogelweide. Das dürfte auch…
Nachdem Trump die bekannte amerikanische Tageszeitung „New York Times“ (NYT) vor wenigen Tagen wegen „wissentlich falschen und verleumderischen Aussagen über den Präsidenten“ verklagt hat, folgte…
Das Wahlkampfteam von US-Präsident Donald Trump verklagt die amerikanische Tageszeitung „New York Times“ (NYT). Der Zeitung wird vorgeworfen, „wissentlich falsche und verleumderische Aussagen über den…
Menschenrechtsanwälte haben jetzt Strafanzeige gegen deutsche Unternehmen und Politiker vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gestellt. Sie werfen den Rüstungskonzernen und Politikern vor, Beihilfe…
Am 14. April 2018 hatte die AfD Bundestagsfraktion Organklage gegen die Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Grund war die möglicherweise verfassungswidrige Grenzöffnung von Bundeskanzlerin Angela Merkel…
Auch wenn der deutsche Pharmakonzern Bayer es noch leugnet: Mit der Übernahme des umstrittenen Agrochemiekonzerns Monsanto hat sich Bayer verspekuliert. Jetzt will Bayer weltweit 12.000…
Nachdem „InfoWars“ Moderator Alex Jones in den sozialen Netzwerken gesperrt und gelöscht wurde, hagelte es wütende Tweets von US-Präsident Donald Trump: „Soziale Medien diskriminieren republikanische/konservative…
Seit dem 17. Juli 2018 ist eine neue Ära des Völkerrechts angebrochen. Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag beschlossen,…
Die Bundesverfassungsrichter haben entschieden: Der Rundfunkvertrag entspricht weitgehend dem Grundgesetz. Lediglich Menschen mit zwei Wohnungen, die den Beitrag doppelt zahlen müssen, seien stark benachteiligt, so…