Streit-Thema Briefwahl in den USA: Medien lügen, dass sich die Balken biegen

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Die Demokraten in den USA lassen nichts unversucht, um den Präsidenten Donald Trump loszuwerden. Alle Versuche, Vorwürfe und Behauptungen, die dazu dienen sollten, ihn aus dem Amt zu entfernen, haben sich als haltlos, falsch und betrügerisch und daher letztlich als erfolglos erwiesen. Da sie ihn durch das gefakte Impeachment-Verfahren nicht loswerden konnten, versuchen die Demokraten nun alles, um die Wahl am 3. November zu torpedieren oder sogar zu fälschen und einen erneuten Sieg Trumps zu verhindern.

Dies wird ihnen freilich nicht gelingen – dennoch ist ihnen in ihrem verzweifelten, niveaulosen Kampf gegen den Präsidenten kein Mittel zu niederträchtig, um zu versuchen, die Macht wieder an sich zu reißen.  Ähnlich verhalten sich auch die deutschen Mainstream-Medien, die genau schamlos die gleichen dreisten Lügen über Donald Trump verbreiten, wie die Demokraten.

Wegen der Corona-Pandemie haben die Demokraten das Thema Briefwahl in die allgemeine Aufmerksamkeit gebracht. Offenbar glaubten sie, die Corona-Pandemie zu ihrem Vorteil nutzen zu können, indem sie den Präsidenten dazu zwingen wollten, die amerikanischen Bürger per Briefwahl wählen zu lassen und den Gang zum Wahlbüro zu verbieten.

Hämische Beobachter aus den deutschen Mainstream-Medien sahen den US-Präsidenten bereits in der Zwickmühle: Würde er einer Briefwahl aufgrund der Corona-Pandemie nicht zustimmen, könnte man ihn der gesundheitlichen Gefährdung der Bevölkerung bezichtigen. Würde der Präsident aber eine Briefwahl zulassen, wäre der Manipulation durch die Demokraten Tür und Tor geöffnet.

Vermutlich haben sich die Schreiberlinge von „Spiegel“ und Co., die sich in ihren Artikeln in Hass und Lügen über Donald Trump tagtäglich ereifern, in ihren Schreibstuben schon die Hände gerieben.

Doch sie haben sich zu früh gefreut, weil Donald Trump – mal wieder – eine Lösung gefunden hat, bei der jeder Amerikaner, der es aufgrund von Corona oder aus anderen Gründen möchte, per Briefwahl wählen kann, ohne dass diese von den Demokraten manipuliert werden kann. Deshalb werden nun von der deutschen „Qualitätspresse“ Lügen über Lügen über den Präsidenten verbreitet.

Briefwahl ist nicht gleich Briefwahl

Man muss dazu erklären, wie das System der Briefwahl in den USA funktioniert. Die bislang in den USA gehandhabte Briefwahl gilt als sehr betrugsanfällig. Diesen Umstand hat der Präsident – zu Recht – kritisiert. Donald Trump fordert lediglich, dass die Wahl fair und ehrlich ausgefochten wird.

Es gibt aber einen entscheidenden Unterschied bei der Briefwahl in den USA, der in der deutschen „Qualitätspresse“ aber schlicht unter den Teppich fallengelassen wird. Das Thema „Briefwahl“ wird über einen Kamm geschert, ohne die notwendige Unterscheidung vorzunehmen, auf die es dem Präsidenten aber ankommt.

Donald Trump hat wegen der Corona-Pandemie absehbaren Zunahme der Briefwahl davor gewarnt, dass es zu großem Wahlbetrug kommen könne. Gegen eine Briefwahl hat der Präsident nichts – im Gegenteil, er empfiehlt sie in der Corona-Krise sogar. Trump hat aber immer klar gemacht, dass er kein Problem mit dem „Absentee Voting“ hat. Beim sogenannten „Absentee Voting“ beantragt der Wähler aufgrund von Abwesenheit eine Briefwahl. Trump sagte wiederholt: „Absentee Voting“, weil jemand abwesend ist oder weil jemand aus gesundheitlichen Gründen nicht persönlich zum Wahllokal gehen möchte, das ist ok, das ist etwas anderes, als Briefwahl.“

In den USA gibt es zwei Arten von Briefwahl: Das „Absentee Voting“ und das „Mail-in ballot“. Beide Arten der Briefwahl werden von den deutschen Medien aber nicht unterschieden. Trump ist gegen Mail-in ballot aber für Absentee-Voting. Bei der Briefwahl, dem Mail-in ballot, versenden sie Behörden flächendeckend nicht registrierte Wahlunterlagen – so wie Werbung – welche haufenweise in Briefkästen landen. Da die Wahlregister in den USA aber nicht korrekt gepflegt werden, ist das sogenannte Mail-in ballot sehr betrugsanfällig. Praktisch jeder, der nicht wahlberechtigt ist, könnte mit dem Mail-in ballot wählen. Es könnte auch mehrfach gewählt werden oder die Wahlunterlagen könnten aus den Briefkästen gestohlen werden.

Genau das möchte Trump verhindern, weil er eine ehrliche und korrekte Wahl will. Er unterstützt das Absentee-Voting, bei dem die Wahlunterlagen nur auf Antrag versendet werden (ähnlich wie bei uns in Deutschland) und welche den Wähler registrieren ,als ob er persönlich zur Wahl erschienen wäre. Trumps Antrag für eine Wähler-registrierte Briefwahl steht also mitnichten im Widerspruch zu den Forderungen der Demokraten, die Briefwahl zu ermöglichen. Trump möchte lediglich ein sicheres Wahlverfahren, das vor Betrug schützt und den Bürgern gleichzeitig ermöglicht, von zuhause aus zu wählen. Denn am Ende steht die Legitimation der Wahl und damit die amerikanische Demokratie auf dem Spiel und da ist Vorsicht besser als Nachsicht.

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