SPD probt den Aufstand: Nahles raus?!

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Andrea Nahles steht immer mehr unter Druck. Nun hat sich die SPD-Fraktion dazu geäußert und will offensichtlich eine Krisensitzung anberaumen. Diese soll am Montag stattfinden. Die Wut auf die Entscheidung, Maaßen zum Staatssekretär zu ernennen, ist groß. Damit ist auch die Wut auf die Parteichefin groß. Denn die hatte genau diese Entscheidung abgenickt, als Merkel und Seehofer um eine Lösung für die Maaßen-Frage rangen. Auch wenn nun nachverhandelt werden soll – die Lage ist und bleibt brisant.

„Lage an sich“ wichtig

Die SPD möchte nach den Worten ihres „Fraktionsgeschäftsführers“ Schneider die Lage an sich sondieren. Am Montag gibt es innerhalb der SPD noch ein zweites Treffen. Dies wird vormittags stattfinden – und betrifft den Parteivorstand, der aus 45 Menschen besteht. Die Partei muss sich damit auseinandersetzen, dass es „Anträge“ geben soll, wonach die Beförderung des Verfassungsschutzpräsidenten zum Innen-Staatssekretär nicht durchgesetzt werden soll.

Nach einer Meldung aus dem „Focus“ scheint derzeit nicht klar zu sein, ob die SPD dabei sogar in Erwägung zieht, die Koalition scheitern zu lassen. Genau dies hatte Nahles als Parteichefin als nicht vernünftige Alternative betrachtet und abgelehnt. So begründete sie ursprünglich ihre Zustimmung zum Deal mit der Versetzung von Hans-Georg Maaßen in das Innenministerium. Die SPD-Chefin hat dann allerdings zu einem späteren Zeitpunkt durchklingen lassen, sie sei von Seehofer sozusagen gedrängt worden, zuzustimmen. Er habe darauf gedrängt, weil er auf Maaßen „nicht verzichten“ könne. Daher wollte er die im Zweifel auch die Koalition platzen lassen. Diese Darstellung durch Andrea Nahles widerspricht allerdings der Wahrnehmung ihre vorhergehenden Einlassungen zum selben Thema.

Die Parteichefin ließ es sich dennoch im Laufe des Donnerstags nicht nehmen, Seehofer deutlich anzugehen: Die gesamte Bundesregierung gebe ihrer Meinung nach in dieser Frage „kein gutes Bild ab“. Das allerdings bestätigen auch Kritiker.

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