Spannend: US-russischer Gipfel in Wien

Die USA und Russland haben Medienberichten zufolge für den 22. Juni Abrüstungsgespräche in Wien vereinbart. Nach dem angekündigten Ausstieg der USA aus dem „Open Skies“-Vertrag wollen sich, so die Berichte, Washington und Moskau zu Gesprächen über atomare Abrüstung treffen. Der Sonderbeauftragte der US-Regierung für Abrüstungsfragen, Marshall Billingslea, schrieb auf Twitter, er habe mit dem russischen Vize-Außenminister Sergej Rjabkow einen Zeitpunkt und Ort für Verhandlungen im Juni vereinbart. Rjabkow bestätigte am Dienstag der Agentur Interfax den Termin.

Billingslea erklärte, China sei auch eingeladen worden. Wo und wann die Verhandlungen stattfinden sollen, ist bislang unbekannt. Es sei aber auch noch unklar, ob China an dem Treffen teilnehmen werde. Washington hatte am Montagabend mitgeteilt, dass man sich mit Moskau auf die neuen Gespräche zur atomaren Abrüstung geeinigt habe, so die Berichte.

Russland hatte immer wieder gefordert, mit den Verhandlungen zu beginnen. Der letzte große atomare Abrüstungsvertrag „New Start“, der die Begrenzung strategischer Kernwaffen regelt, läuft am 5. Februar 2021 aus. Putin betonte immer wieder, dass die Verhandlungen „von höchster Wichtigkeit seien – nicht nur für Russland, sondern für die ganze Welt“.

Nach den Wahlen in den USA im November sei es zu spät, über die Verträge zu verhandeln, sagte der russische Diplomat Rjabkow Ende Mai. Russland und China wollen, dass ich auch China an den Abrüstungsverträgen beteiligt.

Putin und Trump haben laut Medienberichte zuletzt Anfang Juni telefoniert. Nach dem Telefonat ließ die russische Seite verlautbaren, dass der Dialog zwischen Moskau und Washington wieder aktiviert werden solle. US-Außenminister Mike Pompeo zeigte sich im vergangenen Jahr bei Gesprächen mit Außenminister Sergej Lawrow in Sotschi optimistisch, dass die Abrüstungsverträge verlängert werden könnten.

Da sich Putin und Trump ausnehmend gut verstehen und beide ähnliche Ziele verfolgen, dürfte es sich bei dem Treffen kaum um das Thema atomare Abrüstung handeln. Denn solange die beiden Präsidenten sind, gibt es keine atomare Bedrohung mehr. Wie Trump und Putin miteinander kooperieren, hat sich bei den Konflikten im Mittleren Osten gezeigt. Dort finden praktisch keine Konflikte mehr statt, nachdem die beiden Länder gemeinsam gegen die Terrororganisation ISIS in Syrien gekämpft und diese ausgeschaltet haben.

Die Friedensbemühungen Trumps sind überall zu sehen. Erst im Januar hatte Trump für Palästina und Israel einen Friedensplan vorgestellt, mit dem Israel sofort einverstanden war. Palästina zeigt sich bislang noch nicht zufriedengestellt mit dem Angebot. Es dürfte aber nur eine Frage der Zeit sein, bis auch diese Konflikte endlich beigelegt sind. Unbestätigten Meldungen zufolge will Trump langsam auch mit dem Truppenabzug aus Deutschland beginnen. Dies dürfte aber erst dann vollständig erfolgen, wenn die deutsche Frage geklärt ist.

China will man offenbar deshalb nach Wien einladen, weil China die dritte große Weltmacht ist. Gerüchten zufolge soll der chinesische Präsident in seinem Land ähnliche Probleme mit dem chinesischen Deep State (kommunistische Partei) haben, wie Trump in den USA. Xi Jinping soll zu der selben Friedensallianz wie Trump und Putin gehören. Das Ziel der drei Chefs der Großmächte soll Weltfrieden sein. Ob das auf Xi Jinping zutrifft, muss sich noch erweisen. Bislang gelangen kaum Informationen aus China raus, ob der dort bereits vollständig eingerichtete Überwachungs- und Folterstaat, den die kommunistische Partei errichtet hat, seine Macht verliert und die Menschen wieder mehr Freiheit zurückerlangen. Hier verfolgen Sie die Geschichte weiter. 

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