Quarantäneverweigerer sollen per Zwang weggesperrt werden

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Gemäß Anordnung von der Merkel-Regierung und den Länderchefs sollen sich Menschen, die laut PCR-Test mit einem Corona-Virus infiziert sind, in häusliche Quarantäne begeben. Da einige Menschen, die zwar aufgrund eines positiven PCR-Tests als Corona-infiziert angesehen werden, aber keinerlei Symptome aufweisen, sich weigern, die Quarantäne einzuhalten, planen die Regierungen der Bundesländer für solche Fälle nun harte Zwangsmaßnahmen.

Sogenannte „Quarantäneverweigerer“ sollen künftig in eigens dafür eingerichteten Unterkünften zwangseingewiesen und unter Arrest gestellt werden. Das Vorhaben erinnert an die Zwangsinternierungen  von „Staatsfeinden“ in Lager in den dunklen Jahren.

Neben hohen Bußgeldern droht bei „Missachtung“ der Quarantäne die Zwangseinweisung in zentrale Sammelstellen, Kliniken oder Jugendarrestanstalten, so Medienberichte. Dies werde schon jetzt auf Grundlage richterlicher Anweisungen in Einzelfällen praktiziert.

Dem Bericht der „Welt am Sonntag“ (WAMS) zufolge sollen in Baden-Württemberg bald zentrale Einrichtungen für „wiederholte Quarantänebrecher“ bereitstehen: „Diese Absonderungsplätze werden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert“ zitierte die WAMS einen Sprecher des baden-württembergischen Landessozialministeriums. Zwei Kliniken seien bereits dafür ausgesucht worden.

In Schleswig-Holstein sollen „Quarantänebrecher“ auf dem Geländer einer Jugendarrestanstalt untergebracht werden. Brandenburg will laut WAMS eine Zentralstelle für „Quarantänebrecher“ einrichten. Sachsen ist gerade dabei, ein „Unterbringungsobjekt“ für „hartnäckige Quarantänebrecher“ einzurichten. Dafür soll ein abgeschlossenes Krankenhaus oder eine andere „geeignete Unterkunft“ herhalten.

Auch Bayern, Berlin und Hamburg wollen gegen „Quarantänebrecher“ vorgehen und diese zwangseinweisen. Bürger, die „durch nachdrückliche Belehrung“ nicht zum Einlenken gebracht werden könnten, müsse man auf drohendes Bußgeld oder „Zwangsabsonderung“ hinweisen.

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