Orbán will Bündnis mit Italien eingehen – EU droht mit Rauswurf

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (2 votes, average: 4,00 out of 5)
Loading...

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán denkt über ein Bündnis mit Italien nach. Österreichs Vizekanzler Strache schlug Orbán eine gemeinsame Fraktion im Europaparlament vor. In Europa bewegt sich was. Gegen den Merkel-Macron Block. Viele haben es satt, sich von Merkel diktieren zu lassen.

Am Mittwoch will das EU-Parlament über die ungarische Regierung abstimmen. Orbán und seine Fidesz-Partei verletzen systematisch die Grundwerte der EU, so der Vorwurf. Geht es nach den Grünen, Linken und Sozialdemokraten des EU-Parlaments, soll Orbán aus der EU rausgeworfen werden. Sie forderten jetzt die christdemokratische Parteienfamilie EVP auf, Orbán aus der EU auszuschließen.

Doch so einfach kann die EVP nicht über einen Ausschluss der Fidesz-Partei und Orbán abstimmen. Denn die Fidesz-Abgeordneten sind wichtig für die EVP. Sie stellt 11 der 21 ungarischen Abgeordneten im EU-Parlament. Zusammen mit anderen Koalitionspartnern stellen die Ungarn sogar 15 der 218 EVP-Abgeordneten. Orbáns Gewicht in der konservativen Fraktion ist also recht groß. Dieses Gewicht will Orbán nutzen.

Eine Möglichkeit sieht Orbán darin, einen neuen nationalkonservative Parteienzusammenschluss der mitteleuropäischen Staaten zu etablieren. Eine weitere Möglichkeit wäre ein europaweites Bündnis mit Parteien, die gegen die Massenmigration sind. Dies hatte Italiens Innenminister Salvini vorgeschlagen. Damit würde ein Gegengewicht zu Macrons Plänen geschaffen, eine „antipopulistische“ Partei im EU-Parlament zu schaffen. Watergate.tv berichtete darüber.

Orbán und Salvini könnten einiges in Europa gegen Merkel und Macron bewegen. Der Widerstand gegen Merkel und die Migrationspolitik ist inzwischen in vielen EU-Staaten gewachsen. Die Chancen für Orbán und Salvini, bei den Europawahlen einiges zu verändern, stehen also nicht schlecht.

Denkbar ist, dass Italien über kurz oder lang mit den Visegrád-Staaten ein Bündnis eingeht. Andere mitteleuropäische Staaten könnten dazustoßen. Erst jüngst sprach Orbán davon, dass Montenegro ein Land sei, dessen EU-Beitrittskandidatur weit fortgeschritten sei. Es habe als „zentraleuropäisches Land“ die Möglichkeit, dem „wirtschaftlich stärksten“ Teil Europas und „eines Tages einer gemeinsamen Wirtschaftszone“ beizutreten.

Im August sprach Orbán in Siebenbürgen von der Aufgabe, „Mitteleuropa“ aufzubauen und eine „starke, politisch sichere Wirtschaftsregion“ aufzubauen. Ein Mitteleuropa, das „anders als Westeuropa“ sei. Was hat Orbán damit gemeint? Planen die Visegrád-Staaten bereits die Abspaltung von der EU? Es sieht ganz danach aus.

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick