Orbán trifft Salvini und Putin – Wird er die EU verändern?

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Am Dienstag empfang Italiens Innenminister Matteo Salvini den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zu einem informellen Treffen in Mailand. Orbáns Pressesprecher teilte mit, dass der ungarische Ministerpräsident noch in den kommenden Wochen unter einem engen Zeitplan arbeiten werde. Es seien Gespräche mit dem italienischen Vizepremierminister Luigi di Maio sowie dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geplant.

Viktor Orbán bezeichnete den italienischen Innenminister bei dem Treffen am Nachmittag als „seinen Helden“. „Ich bin hocherfreut, Salvini persönlich kennenzulernen. Salvini ist mein Held“, sagte Orbán der italienischen Nachrichtenagentur ANSA. Er schätze Salvini sehr, fuhr Orbán fort. Man werde sicherlich Erfahrungen austauschen können. Die Beziehungen zwischen Ungarn und Italien seien jetzt dank der neuen Regierung in Rom exzellent.

Orbán halte jedoch die Forderung, Migranten aufzunehmen und in andere EU-Länder zu verteilen, weiterhin für unvernünftig. Wenn Migranten in Europa ankämen, sei nicht die Umverteilung die Aufgabe der Staaten, sondern die Heimführung. In dieser Hinsicht könne Italien mit der Unterstützung Ungarns rechnen, betonte Orbán. Wenn Migranten weiter aufgenommen würden, sei das ein Signal an die Schlepper, weiterzumachen.

Italien sucht nun ganz offensichtlich den Kontakt zu den Visegrád-Staaten (Ungarn, Tschechien, Polen Slowakei). Denn zeitgleich traf sich Italiens Premierminister Giuseppe Conte mit dem tschechischen Amtskollegen Andrej Babis in Rom zu Gesprächen. Die Gemeinsamkeit zwischen Italien und den Visegrád-Staaten ist die enge politische Verbindung zu Österreichs Regierung. Die Visegrád-Gruppe steht hinter der restriktiven EU-Migrationspolitik von Kanzler Sebastian Kurz.

Salvini erklärte im Vorfeld des Treffens mit Orbán, dass Ungarn für Italien ein Modell sein könnte. Denn in Ungarn liege die Arbeitslosigkeit unter fünf Prozent. Die Einwanderung in Ungarn sei unter Kontrolle und die Wirtschaft wachse derzeit um vier Prozent.

Die Massenmedien bezeichneten das Treffen zwischen Salvini und Orbán als ein Treffen der „Rechtspopulisten“. Orbán sei der „Chef-Störenfried“ der EU und Salvini der „italienische Emporkömmling“, schrieb die „Welt“. Die Europawahlen im kommenden Jahr seien von „rechts bedroht“. Am 18. September wird Orbán den russischen Präsidenten Putin in Moskau treffen. Was die Massenmedien dann schreiben werden, ist vorhersehbar.

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