Münchner Sicherheitskonferenz: 2020 ist das Jahr der „Bedrohung“….

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (No Ratings Yet)
Loading...

In München findet die alljährliche Sicherheitskonferenz statt. Diese soll in diesem Jahr vor allem die möglichen Aufrüstungsszenarien für die EU und für Deutschland speziell erörtern. Die Diskussion findet unter dem Label „Krise des Westens“ statt, die in ähnlicher Form auch Bundesaußenminister Heiko Maas immer mal wieder beschworen hat. Der Westen, der hier gemeint ist, ist die EU. Beide sollen „militärisch handlungsfähig“ werden, wie es nun auch der Leiter der Sicherheitskonfernez, Wolfgang Ischinger, beschworen hat.

Führungsaufgabe für Deutschland

UN-Botschafter Christoph Heusgen lässt sich mit den Worten zitieren, Deutschland würde international eine besondere „Rolle und Führungsaufgabe“ erwachsen. Härter wird der genannte Ischinger:

„Deshalb kritisiere ich diejenigen in Deutschland, die traumtänzerisch eine Welt ohne Konflikte und ein Deutschland ohne Militär fordern und dabei die Ängste unserer Nachbarn – Polen und Balten – komplett ausblenden.“ Er sei „sehr“ für „Abrüstung, aber bitte nicht einseitig.“ Dafür benennt er den früheren Kanzler Helmut Schmidt als scheinbaren Zeugen, der sich im Grabe rumdrehen würde.

„Ohne ein Mindestmaß an politisch-militärischer Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit der EU“ und Deutschlands könnte wir unsere Interessen nicht wahren, „egal ob beim Thema Flüchtlingsströme, Russland oder bei Friedensbemühungen im Nahen Osten.“

Damit sind die politischen Themen für die Aufrüstungsspirale bereits gesetzt, wie Kritiker meinen. Die Politik kann sich die Themen quasi aussuchen, mit denen eine Aufrüstung begründet werden könne. Der Rückzug der USA aus Syrien kann so gedeutet werden, dass die Aufgaben der EU oder Deutschlands sich erweiterten. Dafür müsse sich die EU, so Befürworter, entsprechend positionieren. Emanuel Macron als französischer Regierungschef und Ursula von der Leyen als neue EU-Kommissionspräsidentin haben sich schon vor langer Zeit für diese Option(en) ausgesprochen. Es dürfte nach Meinung von Beobachtern nicht mehr lange dauern, bis mehr Geld in diese Projekte fließt… Die Militarisierung der EU läuft, wie Sie auch hier lesen…

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick