Klagen gegen Spahn wg. Masken

In den Medien hat Jens Spahn aktuell ein vergleichsweise gutes Bild abgegeben. Der Gesundheitsminister warnt und warnt wie der große Bayern-Rivale Söder vor der nächsten Welle. Die scheint – auf Basis anderer Mess- und Interpretationsverfahren, als dies vielleicht nötig wäre… -, zu kommen. So fängt Großbritannien an, Reiserückkehrer in die Quartäne zu nehmen. Spanien „wundert“ sich über seine zweite Welle und in Deutschland darf das RKI täglich steigende Zahlen nennen. Es stirbt bei uns zwar kaum noch jemand an oder mit Covid-19 und die Krankenhäuser sind verblüffend leer auf den Intensivstationen, aber die großen Medien spielen das Spiel mit.

Klagen gegen Spahn

Umso interessanter wäre es, würden die Berichterstatter auch Bericht erstatten. Beispielsweise darüber, dass Jens Spahn wegen der peinlichen Masken-Charade zu Beginn der Corona-Krise nun massive Klagen gegen sich in Kauf nehmen muss. Spahn hatte zusammen mit dem RKI solange den Nutzen von Masken bestritten, bis es auch in Deutschland hinreichend viele Masken geben sollte.

Nur stellt sich bei den Klagen gegen Spahn jetzt heraus, dass dies wohl nicht reicht…

Beim Landgericht Bonn sollen fast 50 Klagen indirekt gegen Pharmaminister Jens Spahn eingegangen sein. Der Vorwurf von unbezahlten Maskenrechnungen und fragwürdiger Vergabeverfahren steht im Raum. Im schlimmsten Fall könnte das Versagen Spahns den Steuerzahler einen dreistelligen Millionenbetrag kosten, meinen Beobachter.

Konkret geht es um Klagen von Händlern, die für das Gesundheitsministerium in der Hochphase der Corona-Pandemie so viele Schutzmasken wie möglich aus China beschaffen sollten – und nun sitzen sie auf vom Bundesgesundheitsministerium (BGM) unbezahlten Rechnungen und nicht abgenommenen Schutzmasken. Das Merkel-Spahn-Duo hat sich mit der geplanten Pandemie offenbar kräftig verrechnet. Nicht nur die vorausgesagte Pandemie ist ausgeblieben (klicken Sie dazu auch hier), sondern weitaus weniger Menschen als gehofft, sind darauf reingefallen.

Zu Beginn des Corona-Ausbruchs in China hatte die Bundesregierung Frachtflugzeuge mit Masken nach China ausfliegen lassen, um das große Geld zu machen. Als der Lockdown Mitte März dann in der BRD vollzogen worden ist, standen offenbar nicht mehr genügend Masken hier zur Verfügung. Großbestellungen – unter anderem aus China – die erst Wochen später hier eingetroffen sind, lagern nun offenbar ungenutzt und unbezahlt in den Lagerhäusern der vom BGM beauftragten Händler.

Forderungen in Millionen-Höhe…

Der Sprecher des Landgerichts Bonn, Tobias Gülich, sagte im Gespräch mit dem „Tagesspiegel“, dass bisher 48 Klagen eingegangen seien. Es gehe um Forderungen zwischen 300.000 und fünf Millionen Euro. Es sei aber noch eine große Klage von bis zu 30 Millionen Euro auf dem Weg. Die Klagen würden alle einzeln verhandelt, das Landgericht Bonn sei zuständig, da sich in Bonn weiterhin der erste Dienstsitz des Bundesgesundheitsministeriums befindet.

Spahn-Merkel & Co. haben die Rechnung offenbar ohne den Wirt gemacht. Das könnte die Berliner Marionetten-Tänzer nun möglicherweise teuer zu stehen kommen – oder vielmehr den Steuerzahler, denn die Hunderten Millionen nicht-bezahlten Masken, die Herr Spahn bestellt hat, müssen ja von irgendjemandem bezahlt werden…

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