Italien tanzt nicht nach Junckers Pfeife

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„Eine Krise war genug“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei einer Veranstaltung in Freiburg. „Nach dem schwierigsten Management der Griechenlandkrise müssen wir alles tun, um eine neue Krise, eine Italienkrise, zu vermeiden.“

Juncker ist offensichtlich höchst verärgert darüber, dass die italienische Regierung die EU-Vorschriften über die Höhe ihres Defizits nicht einhalten. Juncker will, dass sie ihren Haushalt anpassen. Die italienische Regierung hatte in ihrem Haushalt ein Defizit von 2,4% des BIP vorgelegt. Das ist ein weitaus höheres Defizit, als nach den EU-Vorschriften zulässig.

Dementsprechend hat die EU-Kommission ihre Rhetorik gegenüber den Italienern verschärft. Man will die Italiener wieder zum Rückzug zwingen, weil das vorgelegte Defizit die Märkte aufgeschreckt und den italienischen Rentenmarkt ins Wanken gebracht hat. Der deutsche Anleihenmarkt reagierte ebenfalls auf die Nachrichten aus Italien und legte verstärkt in sicheren Staatsanleihen an.

Italien schlägt vor, ein Defizit von 2,4% des BIP zu erreichen. Doch wie sieht das im Vergleich zu anderen Nationen aus, wie z. B den USA? Dort sieht es nämlich so aus, dass 2,4% ein willkommenes zu erreichendes Defizit-Niveau wäre.

Experten sind der Ansicht, dass Junckers Sichtweise antiquiert ist. Denn Italien hat die Situation besser unter Kontrolle, als jeder bei der EU-Kommission zugeben will. Denn, wie sagte schon der amerikanische Industrielle J. Paul Getty: „Wenn Griechenland der EU 330 Milliarden Euro schuldet, dann ist das Griechenlands Problem. Wenn Italien der EU 2,42 Billionen Euro schuldet, dann ist es das Problem der Europäischen Union.“

Italien ist viel zu groß für die EU, als dass ein Ausschluss aus der Europäischen Union überhaupt in Betracht gezogen werden könne. Das wird nicht passieren, und die Italiener wissen das. Dieses Defizit ist schlicht das, was die Italiener den Bluff der EU bezeichnen. Was wird Italien tun? Das größte Land der Welt, der Herausgeber der Weltleitwährung, hat ein Haushaltsdefizit von beinahe 4% des BIP und die Arbeitslosenrate ist so niedrig, wie schon lange nicht mehr. Wenn also die USA das tun, warum sollte Italien sein Defizit nicht erhöhen?

Defizite sind die neue Normalität und die jüngste Handlung Italiens ist nur eine von vielen Veränderungen, die in den kommenden Monaten und Jahren eintreten werden. Die Zeiten, in denen die EU die fiskalische Expansion drosseln konnte, ist vorbei. Doch was bedeutet das für die Märkte?

Obwohl die EU-Märkte über das Haushaltsdefizit der Italiener besorgt sind, ist zu erwarten, dass sich die EU-Kommission zurücknehmen muss und das italienische Schuldenproblem durch Gewinne gelöst werden wird. Doch was bedeutet ein höheres Defizit auf längere Sicht? Höhere Steuern bedeuten eine

höhere Inflation. Für Europa bedeutet das niedrigere Anleihepreise und höhere Aktienkurse. Italiens Vorstoß in höhere Steuerausgaben wird Europa dorthin bringen, wo die USA seit der Wahl von Trump sind. Wenn Italien den Vorstoß wagt, ist es nur eine Frage der Zeit, bis der Rest Europas folgt.

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