Heiko Maas: Noch mehr „Resettlement“-Plätze für Flüchtlinge schaffen

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Der von vielen Kritikern als Außenminister-Darsteller bezeichnete Heiko Maas sagte beim ersten Globalen Flüchtlingsforum der Vereinten Nationen in Genf, dass Deutschland die Zahl seiner Resettlement-Plätze im nächsten Jahr erhöhen will: „Ein Trend, den wir auch in Zukunft fortsetzen wollen“, sagte Maas. Bei der Konferenz, die am 17. und 18. Dezember in Genf stattfand, sagte Maas, dass es keine „Flüchtlingskrise“ gäbe. Es handele sich mehr um eine „tiefe Krise der internationalen Zusammenarbeit“.

Für Migranten, die nicht wieder in ihr Herkunftsland zurückkehren, aber auch nicht im Erstaufnahmeland bleiben können, seien Resettlements die einzige Hoffnung. Aber nur 25 Länder würden weltweit derartige Plätze anbieten, so Maas. Im Rahmen ihres Resettlement Programms stellt die Merkel-Regierung 5.500 Plätze für 2020 zur Verfügung. 3.000 sind für Syrer im Rahmen der EU-Türkei-Erklärung reserviert. Als „Resettlement“ bezeichnet die Merkel-Regierung die dauerhafte Aufnahme „besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge“ aus einem Land, in dem sie bereits als Geflüchtete leben, in einen zur Aufnahme bereiten Drittstaat. Deutschland ist offenbar dieses Land, das gerne alle „Schutzbedürftigen“, die nicht in ihr Land zurückkehren wollen und die nicht in sicheren Drittstaaten bleiben wollen, „gerne“ aufnimmt.

2019 sind offiziell 4.844 Menschen aus Syrien, Eritrea, Somalia, Sudan, Irak, Jemen und Äthiopien über dieses Resettlement-Programm nach Deutschland gekommen. Natürlich könne man nicht in allen Krisenregionen Hilfe leisten und Konflikte lösen, sagte der Geschäftsführer der UNO-Flüchtlingshilfe, Peter Ruhenstroth-Bauer. Aber letztlich würden auch extreme Wetterbedingungen die Krisen in Afrika verschärfen.

Die EU will 2020 im Rahmen des Umsiedelungsprogramms offiziell weitere 30.000 „Flüchtlinge“ aufnehmen. Für jede aufgenommene Person erhalten die aufnehmenden Staaten 10.000 Euro. „Resettlement“ sei ein „Schlüsselwerkzeug“, um zu gewährleisten, dass Menschen, die Schutz brauchen, ihr Leben nicht riskieren und die EU auf sicherem und legalem Weg erreichen, sagte die EU-Innenkommissarin Johansson in Genf. Der von Merkel unterzeichnete UN-Migrationspakt greift…

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