Grüne erhalten Spenden von Pharma und Rüstung

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Schaut man sich einmal die Parteispenden der Grünen genauer an, fragt man sich, wie „grün“ die Grünen überhaupt sind. Vor ein paar Jahren erhielten die Grünen, die sich selbst als Friedens- und Umweltpartei bezeichnen, kurz vor Weihnachten eine Parteispende von 100.000 Euro von einem Metallverband, dem eine ganze Reihe von Rüstungsfirmen angehört. Bereits im Vorjahr hatten die Grünen Spenden in Höhe von 60.000 von dem Metallverband erhalten. Auch in den Jahren 2011, 2012 und 2012 erfolgten regelmäßig die Spenden von „Südwestmetall“. Mitglieder dieser in Stuttgart beheimateten Organisation sind u. a. Heckler & Koch (Pistolen, Gewehre), Diehl Defence (Lenkflugkörper, Munition) und MTU (Militärtriebwerke).

Die Rechtfertigung der Grünen lautete, dass der Metallverband „Südwestmetall“ nicht nur Rüstungsfirmen organisiere, sondern auch solche, „die etwa Umweltschutztechnologien herstellen“. Dass dem Metallverband Rüstungsfirmen angehören, die durch ihre Waffenlieferungen für den Tod von Hunderttausenden Menschen im Jemen oder in Mexiko verantwortlich sind, scheint die Grünen nicht zu stören. Im Gegenteil. Die Rüstungslobby hat so viel Freude an der „Friedenspartei“, dass sie ihre Spenden 2015 auf 110.000 Euro erhöhten, um im Jahr darauf gleich noch einmal 110.000 Euro zu spenden. Die Zahlungen der Rüstungslobby an die „Friedenspartei“ Grüne summiert sich inzwischen auf über 500.000 Euro.

Jetzt machten die Grünen erneut von sich reden. Die Partei hat nun eine Spende in Rekordhöhe von 500.000 Euro erhalten. Der Spender stammt von der Pharmaindustrie und diese Einzelspende gilt als die größte in der Geschichte der Grünen. Sie kommt der Partei im Wahljahr sehr gelegen und soll offenbar dazu dienen, die Klimapolitik zu finanzieren und zu befeuern und die Grünen in eine schwarz-grüne Regierung zu hieven. Der Spender, Antonis Schwarz, hat bereits in der Vergangenheit an die Grünen gespendet – Summen um die 50.000 Euro. Die Halbe-Million-Spende stellt allerdings in der Tat einen Rekord dar und muss aufhorchen lassen.

Wer Schwarz genau ist, ist unbekannt. Nur so viel steht fest: Er ist ein Pharma-Erbe und einer von 83 Millionären, die einen Brief unterzeichneten, in dem die sie Politik aufforderten, Millionäre in der Pandemie stärker zu besteuern. Schwarz erbte sein Vermögen mit 18 Jahren. Sein Urgroßvater hat laut einem Bericht des „Tagesspiegel“ nach dem Zweiten Weltkrieg ein Pharmaunternehmen gegründet, der über die Jahrzehnte zu einer großen Pharma AG gewachsen ist. 2006 verkaufte die Familie ihre Anteile an einen belgischen Konkurrenten für rund 4,4 Milliarden Euro.

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