GroKo durch Nahles-Rücktritt in Gefahr? Merkel in Aufruhr

Am Sonntag gab Andrea Nahles ihren Rücktritt von allen Ämtern bekannt. Nahles will sich sogar komplett aus der Politik zurückziehen. Was Frau Merkel in den vergangenen Monaten befürchtet haben dürfte, ist nun geschehen. Mit Nahles‘ Rücktritt steht auch die Große Koalition auf dem Spiel, denn die SPD könnte sich nach dem Rücktritt ihrer Parteichefin und den beiden weiteren Wahldebakeln dazu entscheiden, die Große Koalition aufzukündigen. Vorgezogene Neuwahlen sind daher nicht vollkommen unwahrscheinlich.

Voraussetzung wäre dann, dass die Bundeskanzlerin von sich aus die Vertrauensfrage stellt. Spräche ihr dann die Mehrheit des Bundestags das Misstrauen aus, was nach einem Bruch der Koalition zu erwarten wäre, könnte Bundespräsident Steinmeier binnen 21 Tagen den Bundestag auflösen. Theoretisch könnte es also noch vor den gefürchteten Landtagswahlen in Sachen, Thüringen und Brandenburg zu Neuwahlen kommen.

Angesichts der dramatischen Lage wachsen die Zweifel an der Großen Koalition innerhalb der SPD. Bundestagsvizepräsident Oppermann sagte jüngst dem „Spiegel“: „Wir müssen Trophäen einfahren, oder wir werden Konsequenzen ziehen müssen. Das heißt, wir stehen noch vor der Frage: Gibt es die GroKo an Weihnachten noch?“ Für die SPD laufe es in dem Bündnis nicht gut, hieß es weiter. „Uns werden alle Misserfolge angelastet.“

Sollte die GroKo zerbrechen, dürften Neuwahlen angesichts der aktuellen Umfragewerte, dem Höhenflug der Grünen und der zu erwartenden Massen-Propaganda zwangsläufig zu einer schwarz-grünen Koalition führen. Möglicherweise könnten die Grünen sogar die Mehrheit erhalten und dann den Kanzler, Robert Habeck stellen.

Dieses Szenario dürfte Frau Merkel aber zum derzeitigen Zeitpunkt mit aller Macht zu verhindern versuchen. Denn Merkel will ihre Macht noch nicht abgeben. Sie will – und das hat sie mehrfacht betont – bis zum Ende ihrer Amtszeit Kanzlerin bleiben. Sie ist mir ihrer Arbeit sowohl in Deutschland als auch in der EU noch nicht fertig. So trat Frau Merkel noch am Sonntag vor die Presse und erklärte, dass sie trotz des angekündigten Rücktritts von Andrea Nahles an der Großen Koalition festhalten werde. Sie habe Respekt vor der Entscheidung, doch „wir werden die Regierungsarbeit fortsetzen“, so Merkel im Konrad-Adenauer-Haus. Wie es jetzt weitergeht – und warum, lesen Sie hier….

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