Familiennachzug: Ab August dürfen Migranten wieder ihre Familien nachholen

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (No Ratings Yet)
Loading...

Gemäß Bundesregierung dürfen ab August 1000 Familienmitglieder von Migranten in Deutschland nachkommen. Diese Regelung stößt bei der den Grünen auf Kritik. Göring-Eckardt bezeichnet diese Pläne als familienfeindlich. Der Gesetzesentwurf von Innenminister Horst Seehofer sorgte im Bundestag für heftige Diskussionen.

Das Papier sieht eine Begrenzung von 12.000 Personen jährlich vor, die nachziehen dürfen. Die Personen, die nach Deutschland kommen dürfen, sollen nach humanitären Gesichtspunkten ausgewählt werden. Im Frühjahr 2016 war der Familiennachzug zu Migranten mit eingeschränktem Schutzstatus von Union und SPD ausgesetzt worden. Union und SPD einigten sich jetzt auf diesen Kompromiss, den Seehofer als „verantwortungsvoll“ bezeichnete.

Die geplante Regelung berücksichtige sowohl die begrenzten Aufnahmefähigkeiten Deutschlands als auch die Interessen der Asylberechtigten sowie die humanitären Aspekte. Nachziehen soll im Fall von Migranten mit vollem Schutzstatus die Kernfamilie. Dazu gehören Ehepartner und minderjährige, ledige Kinder. Einen Rechtsanspruch auf Familiennachzug, betone Seehofer, haben subsidiär geschützte Flüchtlinge künftig nicht mehr.

Bei der Auswahl der 1000 Personen sollen humanitäre Gründe ausschlaggebend sein. Dazu gehört in etwa, dass die familiäre Lebensgemeinschaft wiederhergestellt werden soll oder ein minderjähriges Kind betroffen ist. Zudem Personen, deren Leib, Leben oder Freiheit ernsthaft gefährdet sind oder jemand schwer erkrankt oder pflegebedürftig ist. Die Auswahl soll das Bundesverwaltungsamt treffen.

Die Gesetzesentwürfe fanden keine Mehrheit bei FDP und Linken. Die FDP-Fraktion wollte den Familiennachzug für zwei weitere Jahre aussetzen, jedoch Ausnahmen zulassen. Die Linke dagegen wollte die Aussetzung des Familiennachzugs sofort aufheben. FDP und AfD forderten die Bundesregierung dazu auf, Asylbewerber an der Grenze zurückzuweisen. AfD-Politikern von Storch sagte, bei Horst Seehofer lasse sich eine Rückkehr zum gesunden Menschenverstand zumindest erahnen.

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick