EU „schützt“ ihre Bürger nun mit mehr Zensur….

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Die EU hat sich bereit oder aufgefordert erklärt, ihre Bürger mit mehr Zensur vor Falschnachrichten gegen das Corona-Virus zu schützen. Konkret Der sogenannte „Hohe Vertreter“ der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, erklärte: „Wir haben die Pflicht, unsere Bürgerinnen und Bürger zu schützen, indem wir sie auf falsche Informationen aufmerksam machen und die für solche Praktiken verantwortlichen Akteure aufdecken. In der heutigen technologiegetriebenen Welt, in der Krieger Tastaturen anstelle von Schwertern benutzen und gezielte Einflussnahme und Desinformationskampagnen anerkannte Waffen staatlicher und nichtstaatlicher Akteure sind, verstärkt die Europäische Union ihre Aktivitäten und Kapazitäten in diesem Kampf.“

Schwere Kost

Die Aussage ist nach Meinung von Beobachtern schwere Kost. Denn die Sprachwahl, die erzeugten Bilder, sind reichlich blumig. Die Schwerter, von denen hier die Rede ist, hat lange  niemand mehr in der Hand gehalten. Einerlei, gravierender ist der Vorwurf der Lüge, die sich an die EU richtet.

Denn es ist offensichtlich, dass in den vergangenen Monaten so ziemlich jede vermeintlich gesicherte Information, die als Fakt verkauft wurde, entweder nicht gesichert war oder sich sogar als falsch erwies bzw. in Einzelfällen von vornherein falsch war. Belege dafür gibt es reichlich.

So haben offizielle Organe lange das Corona-Virus in Deutschland und in der EU verharmlost. Wir berichteten darüber, dass als erste in der EU größere Institution (oder hier erreichbare Institution) die Weltgesundheitsorganisation Ende Januar vor dem Ausbruch einer Pandemie warnte. Vorher und auch in den Wochen danach kam von der EU und auch von der Bundesregierung kaum eine entsprechende Mitteilung.

Diese EU möchte nun auf Basis einer Broschüre des US-Verteidigungsministeriums aus dem Jahr 2018, die von der EU selbst zu einem „Aktionsplan gegen Desinformation“ umgearbeitet wurde, agieren. Es geht um einen Ausweitung der Zensur durch die privaten Anbieter der sozialen Medien. Konkret: „Um Desinformation zu bekämpfen, müssen wir alle relevanten Akteure von Online-Plattformen bis hin zu Behörden mobilisieren und unabhängige Faktenprüfer und Medien unterstützen“. Einem dieser Faktenprüfer, correctiv.org, hat jüngst ein Gericht dramatische Einschränkungen dabei verpasst, andere Meinungen oder Artikel als „teils falsch“ oder „falsch“ zu interpretieren. Die „unabhängigen Faktenprüfer“ sind zudem nicht unabhängig, sondern im Gegenteil abhängig von den Spenden und Zuwendungen u.a. aus dem Dunstkreis von George Soros.

Hier lesen Sie, wie sich die EU die Zensur im Namen des Corona-Virus also denkt…

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