Der Spahn- und Maas-Skandal: Wo sind die Schutzmasken

Jens Spahn und Heiko Maas haben als verantwortliche Minister den Menschen in Deutschland im Februar einen Bärendienst erwiesen. Heiko Maas hat nach Angaben des Auswärtigen Amtes „Mitte Februar“, wie es heißt, Hilfslieferungen im Umfang von 8,7 Tonnen nach China verschenkt. Dies waren Desinfektionsmittel, Schutzkleidung oder auch Sprühgeräte. Eine großzügige Spende, über die kürzlich auch „Correctiv.org“ berichtete und die Darstellung bestätigte. Nun fehlen in Deutschland zahlreiche Hilfsmittel. Die menschliche Geste wäre vielleicht etwas weniger großzügig ausgefallen, hätte sich der Außenminister über die pandemische Gefahr auch nur halbwegs informiert: Die Meldungen darüber, dass und wie sich das Corona-Virus weltweit ausbreiten könne, waren lange bekannt. Heiko Maas hat dies entweder nicht zur Kenntnis nehmen wollen, nicht gewusst (was lange schon diskutiert wurde) oder handelte nach Motiven, die nicht ergründlich sind.

Kollege Gesundheitsminister Jens Spahn ignorierte die zahlreichen Warnmeldungen über längere Zeit genauso beflissentlich, jedenfalls in der Öffentlichkeit. Nun offenbarte sich in der Sendung „Maybrit Illner“, dass Herr Spahn offenbar großzügig mit seinem Gesundheitsministerium auf Hygieneartikel und Atemschutzmasken verzichtete. Genau das Material, das er nun in der ganzen Welt zusammensucht.

Spahn: Keine Reaktion auf ein Angebot

Der Geschäftsführer der Franz Mensch GmbH jedenfalls, einer Firma, die ebensolche Produkte herstellt, hat eigenen Angaben zufolge Herrn Spahn am 5. Februar einen Brief geschrieben, in dem er auf die „Situation in China“ aufmerksam gemacht habe. Das Unternehmen lässt 90 % seiner Produkte dort herstellen und stellte fest, dass sich die Rahmenbedingungen veränderten. Bestand wurde daraufhin gesperrt – um wie beschrieben bei Herrn Spahn und seinem Ministerium um Vorschläge zu erbitten. Als trotz „700 Mitarbeitern“ in den Ministerien keine Antwort kam, verfasste der Geschäftsführer einen zweiten Brief. Erneut kam keine Antwort. Herr Spahn hat also die Situation a) vollkommen unterschätzt, b) mit seinem Ministerium Hilfsangebote im Februar durch Nicht-Reaktion ausgeschlagen. Wir werden den Fall verfolgen. Hier.

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