Das Seehofer-Theater: Was passiert JETZT mit Merkel?

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Horst Seehofer hatte am Sonntag angekündigt, er werde zurücktreten. Angeblich versuchte die Parteispitze, ihn davon wieder abzubringen. Mitten in der Nacht zum Montag dann gab Horst Seehofer angeblich nach und ließ sich dazu überreden, nun doch mit Angela Merkel ein Abschlussgespräch zu suchen. Die Republik hält den Atem an – denn das kann am Ende auch das Aus für die Kanzlerin bedeuten.

Seehofer will nicht „entlassen werden“

Angeblich habe Seehofer darauf bestanden, weil er nicht entlassen werden wollte. Der Innenminister will eventuell die Zurückweisung an den Grenzen Deutschlands für Flüchtende durchsetzen, die schon in anderen Ländern registriert worden waren. Die CSU wolle, so ließ es die Partei aus einer Krisensitzung wissen, wolle weiterhin die „Handlungsfähigkeit der Regierung“ sicherstellen und herstellen. Deshalb war zu vermuten, dass der Innenminister nun tatsächlich gegen die Anordnung der Kanzlerin die Zurückweisung starten wollte.

Kanzlerin Merkel war dazu aufgefordert worden, in diesem Falle dann die Entlassung Seehofers vorzunehmen. Der Innenminister dann wollte nicht dafür verantwortlich sein, dass es zum Bruch der Fraktionsgemeinschaft von CSU, der gesamten Koalition und damit auch der Bundesregierung kommt.

Hintergrund allerdings ist vor allem die Einschätzung durch Horst Seehofer, wonach die Einigung in der EU nicht so gut ist, wie Merkel es dargestellt hatte. Denn die Ergebnisse sind seiner Einschätzung nach kein „wirkungsgleiches Signal“ gegenüber den „Zurückweisungen an der Grenze“. Deshalb sei auch sein Gespräch mit Merkel quasi wirkungslos gewesen.

Selbst die Unterbringung von Flüchtlingen in den Ankerzentren sind seiner Einschätzung nach nicht akzeptabel. Denn die Bundesrepublik würde in diesem Fall die Zuständigkeit für die Verteilung der Migranten übernehmen (dadurch, dass die Migranten nicht einfach abgeschoben werden).

Bleibt Seehofer jetzt doch noch im Amt, weist er Migranten dann zurück, wird ihn Merkel wohl dennoch entlassen. Dann wird es indes sehr eng für Merkel – denn die CSU wird reagieren müssen, wenn sie an den Landtagswahlkampf am 14. Oktober denkt.

Das alles ist klar – also ist die Frage, warum und wie es am Ende so weit kommen konnte? Da ein Seehofer-Rücktritt mittlerweile fast die einzige Möglichkeit ist, um die Koalition trotz der leeren Merkel-Versprechen weiter fortzuführen, ist die Frage, ob Seehofer sich einfach opfert. Welchen Posten bekommt er von der gesamten Union dann? Wird er 2019 in die EU gehen? Hat Merkel ihn gekauft?

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