Corona-Krise: Nobelpreisträger warnen vor Verlust der Demokratie

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Über 500 politische und zivile Führungspersönlichkeiten, Nobelpreisträger und Organisationen haben am Donnerstag einen offenen Brief veröffentlicht. Sie sehen die Coronavirus-Pandemie als eine ernsthafte Bedrohung für die Demokratie an. Denn zahlreiche Regierungen hätten sich Notstandsbefugnisse angeeignet (Anm. d. Red: Spahn: Änderung des Infektionsschutzgesetzes), welche die Menschenrechte einschränken und die staatliche Überwachung ausbauen.

Der „Aufruf zur Verteidigung der Demokratie“ wurde vom in Stockholm ansässigen „International Institute for Democracy and Electroal Assistance“ und der in Washington beheimateten „Stiftung für Demokratie“ initiiert. 70 pro-demokratische Institutionen sowie politische und zivile Persönlichkeiten, darunter 13 Nobelpreisträger und 62 ehemalige Staats- und Regierungschefs, unterstützen den Aufruf.

In dem Brief heißt es, dass die Demokratie durch die Corona-Krise bedroht sei und dass Menschen den Willen, die Disziplin und die Solidarität aufbringen müssten, um sie zu verteidigen. Die Demokratie ermögliche es der Zivilgesellschaft, Ungleichheiten zu bekämpfen, Informationen frei fließen zu lassen und Regierungen gegenüber Bürgern rechenschaftspflichtig zu machen. Dies seien wesentliche Instrumente, um die Corona-Krise erfolgreich zu bewältigen, so die Unterzeichner des Aufrufs.

In dem Schreiben heißt es weiter, die „Covid-19-Krise ist ein alarmierender Weckruf und eine dringende Warnung, dass die von uns wertgeschätzten Freiheiten in Gefahr sind und wir sie nicht als selbstverständlich hinnehmen dürfen“. Demokratisch gewählte Regierungen würden die Pandemie mithilfe von Notstandsbefugnissen bekämpfen, die jedoch die Menschenrechte einschränken und die staatliche Überwachung ausweiten. Parlamente würden übergangen, Journalisten festgenommen und Minderheiten zu Sündenböcken gemacht. Unterdrückung werde jedoch nicht helfen, die Pandemie unter Kontrolle zu bringen.

Quelle:

Covid-19 crisis threatens democracy, leading world figures warn

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