Bundeswehr-Einsatz im Inneren: Was geht hier vor?

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Medienberichten zufolge bereitet sich die Bundeswehr auf einen Einsatz im Inneren vor, bei dem 15.000 Soldaten die Zivilbehörden bei der Bewältigung der Corona-Krise unterstützen sollen. Denkbar ist auch, dass die Polizei mithelfen soll, so die Berichte. Die Bundeswehrsoldaten sollen spätestens ab dem 3. April bereitstehen.

Die Soldaten sollen dem Bericht des Spiegels zufolge für den Schutz und die Unterstützung der Bevölkerung eingesetzt werden, für den Ordnungs- und Verkehrsdient, für Dekontaminationen und für Logistik, Lagerung und Transport. Generalleutnant Martin Schelleis, der Nationale Territoriale Befehlshaber, hat das Kommando und führt vier regionale Einsatzstäbe in Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Hamburg sowie in Berlin und Brandenburg, außerdem in Oldenburg, Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Nordrheinwestfalen sowie im bayerischen Veitshöchheim für den Rest der Republik.

Weitere mögliche Aufgaben, die auf die Soldaten zukommen könnten, sind „Massenunterbringungen“, regionale Hilfeleistungen, Raum- und Objektschutz, Verkehrsdienste sowie die Desinfektion von Material, Flächen und Räumen, so der Medienbericht.

Der Fall sei ein Notfallplan, denn Deutschland habe in allen Bereichen mehr zivile als militärische Fähigkeiten, so die Meinung der Militärs. Doch man könne nicht wissen, was in der Krise noch alles passieren werde. Die Bundeswehr sehe sich als Back-up, wenn es für die zivilen Behörden eng werden sollte, so die Erklärung. Der Plan in seinen Einzelheiten sei jedoch vertraulich.

Die Landesregierung Baden-Württemberg soll offenbar „darüber nachdenken“, ob „wegen des katastrophalen Personalstands bei der Polizei ganz offiziell der Notstand erklärt und die Bundeswehr angefordert werden solle“. Innenminister Thomas Strobl habe dazu bereits Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer kontaktiert. Wir werden die Notfallmaßnahmen und deren Auswirkungen untersuchen – klicken Sie hier. 

Der Bundeswehreinsatz ist insofern interessant, als sich auch die Shaef-US-Truppen derzeit in Europa und vor allem in Deutschland befinden. Interessant in dem Zusammenhang ist zudem, dass es an der Spitze der Bundeswehr (laut Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums) einen Führungswechsel zum 01.04.2020 geben wird: Markus Laubenthal, Generalleutnant des Heeres sowie seit 2014 Brigadegeneral und Chief of Staff der US Army, wird zum 01. April 2020 die Dienststellung des stellvertretenden Generalinspekteurs der Bundeswehr von Vizeadmiral Joachim Rühle übernehmen. Laubenthal wird neuer Stellvertreter des Generalinspekteurs. Ein weiteres interessantes Datum „für Deutschland“ soll einem Bericht des „Focus“ zufolge der 20. April werden. Wir alle wissen, wer an diesem Tag vor 131 Jahren geboren ist. Weshalb sollte dieses Datum für die Deutschen eine besondere Bedeutung in diesem Jahr haben? Was geschah am 20.04.1945?

20.April

Laubenthal ist also mit Shaef vertraut und spielt ab heute eine entscheidende Rolle in Deutschland. Was geschieht tatsächlich zum 01. April? Werden die Shaef-Gesetze aus der Besatzungszeit nach dem 8. Mai 1945 wieder aktiviert? Was ist tatsächlich die Rolle der Bundeswehr bei diesem Einsatz? Da die Bundeswehr zum Schutz der deutschen Bevölkerung existiert, ist mit einem Einsatz gegen die Bevölkerung nicht zu rechnen. Ist es denkbar, dass die Regierung vorrübergehend vom Militär übernommen wird, um einem Chaos entgegenzuwirken? Falls das der Fall sein sollte, welche Regierung wird dann danach eingesetzt? Oder sollen wir einfach glauben, was die Mainstream-Medien schreiben, also die Bundeswehr im Einsatz gegen die Corona-Pandemie hilft?

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