Aufgedeckt: Sozialdemokraten stehen auf…. Vorwärts gegen Flüchtlinge

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Die Sozialdemokraten hatten einen Thilo Sarrazin hervorgebracht. Einen Mann, der recht schonungslos aussprach und ausspricht, was viele denken. Nun kommt der nächste Sozialdemokrat, der frei von der Leber weg spricht. Im „Vorwärts“ der SPD schreibt einen Beitrag unter dem Titel: „Flüchtlingspolitik: Kein Bleiberecht für Antidemokraten, Rassisten und Frauenfeinde.“

Klare Kante

Das nannten die norddeutschen Sozialdemokraten früher „klare Kante“. Wir haben uns den Beitrag angesehen. Er ist vor wenigen Tagen, am 20. Juli konkret, erschienen. Der Mann war immerhin von 1997 bis 1999 Justizsenator in Berlin und darüber hinaus von 2001 an bis zum Jahr 2011 dann Innensenator im selben Bundesland. Auch wenn es klein ist, es ist brisant. Auch Thilo Sarrazin war Senator in Berlin.

Konkret geht es ihm nun darum, in der Integrationspolitik „umzukehren“. Er wolle vor der Einbürgerung ein „glaubhaftes Bekenntnis“ zu „unseren Werten“, so die Aussage. Dies sei schon in der Genfer Flüchtlingskonvention exakt so vorgesehen.

Bislang habe Deutschland bereits seit vielen Jahren viele Zuwanderer erfolgreich integriert. Erfolgsgeheimnis sei unter anderem gewesen, den Zuwanderern „deutsche Sprachkenntnisse zu vermitteln“. Und es habe einen „Orientierungskurs über das Grundgesetz“ sowie zu den Themen „Arbeit, Wohnung, schulische Versorgung“ gegeben. Zudem sei die soziale Community für die Einbürgerung zuständig gewesen – durch die schlichte Teilhabe am öffentlichen Leben.

In den vergangenen Jahren hingegen habe es massive Fehlsignale gegeben. Das „Wahlverhalten der in Deutschland lebenden Türken“ sowie der „Deutschtürken“ bei der zurückliegenden Wahl für den Präsidenten und das Parlament habe ihm indes zu denken gegeben. Erdogan hatte 65 % aller Stimmen hier bei uns vor Ort erhalten. Das Demokratieverständnis lasse zu wünschen übrig.

Zudem seien Muslime oftmals „antisemitisch“ und „homophob“, also schwulenfeindlich. Schließlich weist er auf die Kriminalstatistik hin, in der sich nicht nur die Kölner Silvesternacht niederschlage. Verheerende Signale, wie der Politik insgesamt wissen lässt.

Deshalb meint er: Die reine Sprachkompetenz reicht nicht aus. Es gehe auch um die Lebenskultur und die Demokratie an sich. Zudem müssten diejenigen, die hierher kämen, nicht nur die Rechte in Anspruch nehmen dürfen, sie hätten auch Pflichten. Anhänger diktatorischer Vorstellungen hätten KEIN BLEIBERECHT.

Auch gebe es eine Pflicht zur Gegenleistung – wie in Dänemark als „gemeinnützige Arbeit“.

Wir dürfen gespannt sein, wie sich die Sozialdemokraten DIESEM Parteipolitiker, der in der Parteizeitung geschrieben hat, gegenüber äußern.

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