700.000 abgelehnte Asylbewerber halten sich in Deutschland auf

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In Deutschland halten sich nach Angaben der Bundesregierung rund 700.000 abgelehnte Asylbewerber auf. Viele davon konnten sogar erneut nach Deutschland einreisen, obwohl sie kein Recht auf Asyl haben. Die AfD hatte eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, aus der diese Zahl hervorgeht. Demnach sollen sich im Juni 689.970 registrierte und abgelehnte Personen in Deutschland aufgehalten haben, darunter Türken, Afghanen, Kosovaren, Serben, Mazedonier, Albanen und Rumänen.

Die Bundesregierung antwortet zudem, dass monatlich rund 100 Personen nach Deutschland wiedereinreisen, obwohl sie eine Einreisesperre erhalten haben. Im Juni hielten sich laut Ausländerregister über 6.000 Personen in Deutschland auf, obwohl sie eine Wiedereinreisesperre haben. Auf Anfrage, weshalb rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber trotz Wiedereinreisesperre wieder nach Deutschland einreisen können, antwortete die Bundesregierung, dass „bei Schutzsuchenden auf eine Zurückweisung an der Grenze zu verzichten ist“.

Die AfD bezeichnet die Zahlen und Fakten als „skandalös“, berichtet die „Junge Freiheit“. Es sei unverständlich, weshalb überhaupt Einreisesperren verhängt, wenn diese dann nicht umgesetzt würden. Dieses Verhalten der Bundesregierung untergrabe das Vertrauen der Bürger in den deutschen Rechtsstaat zu Recht. Zudem zeige die Antwort der Bundesregierung, dass der deutsche Rechtsstaat unter Kanzlerin Merkel seit der Grenzöffnung im Herbst 2015 einen massiven Kontrollverlust erlitten habe.

Die AfD fordere daher Bundesinnenminister Horst Seehofer dazu auf, seinen „Masterplan Migration“ unverzüglich umzusetzen. Jeder abgelehnte Asylbewerber, der eine Wiedereinreisesperre habe und wieder nach Deutschland einreisen wolle, müsse effektiv an der Grenze zurückgewiesen werden. Diese Prozedere müsse zu einer Selbstverständlichkeit werden. Auch alle anderen Personen, die aus sicheren Drittstaaten nach Deutschland einreisen wollten, müssten endlich wirksam an den Grenzen zurückgewiesen werden, so die AfD. Zudem müssten die rund 700.000 Asylbewerber, die sich widerrechtlich in Deutschland aufhalten, zügig außer Landes gebracht werden. Dem „Aufenthaltsautomatismus“ in Deutschland müsse endlich ein Ende gesetzt werden.

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