Verfassungsschutz meint: Hetzjagd gab es nicht – Merkel blamiert

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Die „Hetzjagd“ in Chemnitz ist seit Tagen Thema der öffentlichen Auseinandersetzung. Nun hat sich Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen eingeschaltet und bezweifelt, dass es zu „Hetzjagden“ gekommen sei. Mit dieser Nachricht warteten auch erstmalig die Leitmedien in Deutschland am Freitagmorgen auf, nachdem tagelang ähnliche Einschätzungen durch Andere ignoriert worden waren.

Verfassungsschutz blamiert Merkel

Damit blamiert der Präsident des Verfassungsschutzes nach Meinung von Beobachtern die Kanzlerin und deren Sprecher Seibert. Beide hatten ihn drastischen Worten beschrieben, eine „Hetzjagd“ wie in Chemnitz sei zu verurteilen. Es lägen, so beide, Belege auf Video vor, die Hetzjagden nachweisen würden. Heiko Maas als Außenminister des Landes griff diesen Ball auf und warnte davor, wie sich der Ruf des Landes im Ausland zunehmend verschlechtern würde. Die Schweiz sprach daraufhin sogar Reisewarnungen aus.

Nun legte der Verfassungsschutz gegenüber „Bild“ den Finger in die Wunde: „Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz werden von mir geteilt“. Ihm bzw. seinem Amt würden keine „belastbaren Informationen darüber vor(liegen, d. Red.), dass solche Hetzjagden stattgefunden haben.

Noch nicht einmal für das tatsächlich vorliegende Video mit sogenannten „Jagdszenen“ könne der Verfassungsschutz definitiv sagen, ob dies bei diesem „angeblichen Vorfall“ authentisch sein würde. Selbst wenn, ist dieses Video sicher nicht geeignet, so jedenfalls die Einschätzung dieser Redaktion, eine massenhafte „Hetzjagd“ zu behaupten.

Abschließend bewertet der Verfassungsschutzpräsident sogar, es gäbe gute Gründe dafür anzunehmen, es handele sich um eine „gezielte Falschinformation, um möglicherweise die Öffentlichkeit vor dem Mord in Chemnitz abzulenken“.

Die Einschätzung ist deshalb wichtig und brisant, weil sie Merkel und Seibert sowie die gesamte Bundesregierung jetzt bereits blamiert. Die Zweifel an der richtigen Einschätzung waren als „Verschwörungstheorie“ abgetan worden. Seibert, selbst Journalist, hätte sich das Quellenmaterial deutlich vorsichtiger aneignen müssen und hätte auf keinen Fall solche Schlüsse daraus ziehen dürfen, sondern die Zweifel ansprechen müssen. So ist das Kind unabhängig davon, ob die Bilder „authentisch“ sind, ob „Hetzjagden“ stattfanden, bereits in den Brunnen gefallen: Merkel hat nicht weniger schnell geurteilt als dies Trump vorgeworfen wird.

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